Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

§ 1 Geltung und Begriffsdefinitionen

“Nutzer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede Person, die die von uns auf der Plattform königszeitung.com angebotenen Dienste verwendet.

Der Nutzung sämtlichen Leistungen und Services, die die Koenigszeitung auf ihren Online-Plattformen, insbesondere auf königszeitung.com erbringt, liegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) in der jeweils gültigen Fassung zugrunde. Das Nutzungsverhältnis kommt mit der Nutzung einer der Plattformen der Königszeitung zustande.

 

§ 2 Nutzungsgegenstand, Nutzungsbeschreibung

(1) Der Betreiber stellt eine Plattform zur automatischen Erstellung von AGB und Impressen im Internet zur Verfügung. Dieser Service ist kostenlos. Alle auf der Plattform bereit gestellten Informationen dienen der allgemeinen Bildung und Information, nicht der Beratung bei individuellen rechtlichen Anliegen. Die auf dieser Seite bereitgestellten Informationen stellen also keine Rechtsberatung dar und können diese nicht ersetzen.
(2) Weiterhin vermittelt der Betreiber Verträge zwischen rechtsuchenden Nutzern und Kanzleien. Im Fall einer erfolgreichen Vermittlung kommt der Vertrag ausschließlich zwischen der beauftragten Kanzlei und dem Nutzer zustande.

 

§ 3 Nutzungsvoraussetzungen, Registrierung

(1) Die Nutzer haben die Möglichkeit ohne Anmeldung und Registrierung die Plattform zu besuchen und AGB oder Impressen zu erstellen.

(2) Zudem kann der Nutzer durch die die Registrierung auf der Plattform ein Nutzerkonto eröffnen. Auch dieser Service ist für den Nutzer kostenfrei.

 

§ 4 Pflichten des Nutzers, Urheberrechte

(1) Die Inhalte der Plattform, einschließlich der Impressen und AGB, unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz. Die Inhalte dürfen nur für private, d.h. eigene persönliche und nicht-kommerzielle, Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte (auch auszugsweise) und die Ablage in fremden Speichersystemen („Cloud“) sind ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Es ist gesetzeswidrig und somit illegal, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Es ist untersagt, Daten aus dem Portal oder den mobilen Applikationen mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider, Text-/Data-Mining) auszulesen oder Inhalte in Datenbanksystemen, z.B. als elektronische Pressespiegel oder Archiv, einzuspeichern. Ebenso ist jegliche Art von Vervielfältigung ohne unsere Zustimmung verboten.

(2) Bei einem Verstoß gegen die in (1) genannten Bedingungen erlischt automatisch Ihre Berechtigung zur Nutzung dieser Website und deren Inhalte. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, alle heruntergeladenen bzw. gedruckten Inhalte unverzüglich zu vernichten.

(3) Im Falle der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, die von ihm verlangten Angaben der Wahrheit entsprechend anzugeben. Änderungen der persönlichen Daten (das gilt insbesondere für Kontaktdaten, wie die E-Mail-Adresse) hat der Nutzer unverzüglich entweder im Rahmen seines Nutzungskontos selbst zu aktualisieren oder dem Betreiber unverzüglich schriftlich oder in Textform (Fax, E-Mail) mitzuteilen.

 

§ 5 Haftung des Betreibers

Die Nutzung der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Gefahr des Nutzers. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Eignung für den erstrebten Zweck der im Rahmen der Plattform eingestellten und abrufbaren kostenlosen Informationen und Inhalte. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Inhalt und die Services dieser Website entsprechen möglicherweise nicht mehr dem neuesten Stand. Der Betreiber ist nicht zur Aktualisierung der Inhalte und der Services auf dieser Website verpflichtet.

 

§ 6 Verknüpfungen mit Websites von Drittanbietern

Auf dieser Website enthaltene Verknüpfungen mit Websites anderer Unternehmen (Drittanbieter) werden lediglich im Interesse des Benutzers bereitgestellt. Wenn Sie auf solch eine Verknüpfung klicken, verlassen Sie die Seite agb.de. Agb.de hat nicht alle Websites dieser Drittanbieter überprüft und somit keinen Einfluss auf diese Websites sowie deren Inhalt und übernimmt keine Verantwortung dafür. Der Zugriff auf die Website eines Drittanbieters über eine Verknüpfung auf dieser Website erfolgt auf alleinige Verantwortung des Benutzers.

 

§ 7 Salvatorische Klausel

Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.